Freitags im Blätterwald 18

International_newspaper,_Rome_May_2005

Links und Zusam­men­fas­sun­gen zu inter­es­san­ten Arti­keln in diver­sen Onlinezeitungen.

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Innsbrucker Gemeinderatswahlen 2012 — Demokratiedefizit »von unten«?

Nichtwähleranteil seit 1950

Die Wahl des Inns­bru­cker Gemein­de­rats und die erste Runde der Bür­ger­meis­ter­wahl ist über die Bühne. Das Ergeb­nis war nicht son­der­lich über­ra­schend. Die SPÖ hat ein wenig ver­lo­ren, die FPÖ ein wenig gewon­nen, der große »Stimm­en­tausch« fand zwi­schen den schwar­zen Listen Für Inns­bruck und ÖVP statt.

Doch halt, etwas stach dann doch ins Auge: Die mit kanpp über 50% äußerst nied­rige Wahl­be­tei­li­gung. Aller­orts kann man nun ver­neh­men, in der großen unzu­frie­de­nen Masse der Nicht­wäh­ler (vorweg: das sind »Daheim­blei­ber« also keine »Weiß­wäh­ler«) schlum­mere das Poten­tial für eine neue umfas­sende Ver­än­de­rung. Doch dieser Schluss scheint mir aus meh­re­ren Grün­den verkürzt.

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Stop ACTA Demo Berlin

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Am Sams­tag (11. Februar 2012) fand ein euro­päi­scher Pro­test­tag gegen das inter­na­tio­nale »Anti­pi­ra­tie­rie­ab­kom­men« ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agree­ment) statt. Alleine in Deutsch­land haben laut Medi­en­be­rich­ten ca. 100.000 Men­schen an Pro­test­mär­schen in 55 Städ­ten an Demons­tra­tio­nen teil­ge­nom­men. Hier ein paar Bilder von der Demo in Berlin.

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Parlamentswahlen in Ägypten: historische Chance der Muslimbruderschaft

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Das offi­zi­elle Wahl­er­geb­nis der Par­la­ments­wah­len in Ägypten liegt vor. Die Isla­mis­ten haben haus­hoch gewon­nen. Sind sie fähig, die gegen­wär­tige poli­ti­sche Situa­tion rea­lis­tisch ein­zu­schät­zen und ver­ant­wor­tungs­be­wusst eine posi­tive Ent­wick­lung für das ganze Land voranzubringen?

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Wutbürger Düringer und das (Medien-) System

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In Öster­reich hat sie wohl mitt­ler­weile jede/jeder gese­hen: die wut­bür­ger­li­che Tirade Roland Dürin­gers am Ende des letz­ten Don­nerstalks. Das Echo in der Soci­al­me­dia­welt ist seit­her enorm. Kein Tag ver­ging, ohne den Link zum Youtube-Video einige Male auf der Facebook-Wall und/oder im Twitter-Feed mit akkla­mie­ren­den Kom­men­ta­ren prä­sen­tiert zu bekommen.

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Proteste in Ägypten: das Militär verweigert sich der demokratischen Kontrolle

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Das ägyp­ti­sche Mili­tär will sich keiner demo­kra­ti­schen Kon­trolle unter­wer­fen. In den letz­ten vier Tagen haben sich des­halb Teile der großen ägyp­ti­schen Städte aber­mals in Schlacht­fel­der ver­wan­delt, auf denen Demons­tran­ten und Ein­hei­ten der Bereit­schafts­po­li­zei auf­ein­an­der­pral­len. Erneut drin­gen zahl­lose Bilder und Videos durch alle mög­li­chen digi­ta­len Kanäle von Stra­ßen­kämp­fen in die Welt…

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Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient — oder: Plädoyer für eine umfassende Demokratiereform in Österreich

MeinOE

Heute wurde ich auf Face­book von einer Freun­din gefragt, was ich von der gegen­wär­ti­gen Debatte in Öster­reich zur Frage der Ein­füh­rung eines Mehr­heits­wahl­rechts hielte. Die Ant­wort auf diese Frage möchte ich gerne hier öffent­lich Teilen und als einen Aufruf zur Unter­stüt­zung der vor kurzem von ehe­ma­li­gen Spit­zen­po­li­ti­kern gestar­te­ten Kam­pa­gne »MeinOE — Demo­kra­tie­be­geh­ren« ver­stan­den wissen:

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Gauck und Ziegler: Die Eröffnungs(gegen)rede(n) der Salzburger Festpiele 2011

Gauck&Ziegler

Die Eröff­nungs­rede der dies­jäh­ri­gen Som­mer­fest­spiele in Salz­burg hätte eigent­lich Jean Zieg­ler halten sollen. Es kam dann aber doch anders, und so stand schluss­end­lich Joa­chim Gauck auf dem Podium der Felsenreitschule.

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