Links und Zusammenfassungen zu interessanten Artikeln in diversen Onlinezeitungen.
Die Wahl des Innsbrucker Gemeinderats und die erste Runde der Bürgermeisterwahl ist über die Bühne. Das Ergebnis war nicht sonderlich überraschend. Die SPÖ hat ein wenig verloren, die FPÖ ein wenig gewonnen, der große »Stimmentausch« fand zwischen den schwarzen Listen Für Innsbruck und ÖVP statt.
Doch halt, etwas stach dann doch ins Auge: Die mit kanpp über 50% äußerst niedrige Wahlbeteiligung. Allerorts kann man nun vernehmen, in der großen unzufriedenen Masse der Nichtwähler (vorweg: das sind »Daheimbleiber« also keine »Weißwähler«) schlummere das Potential für eine neue umfassende Veränderung. Doch dieser Schluss scheint mir aus mehreren Gründen verkürzt.
Am Samstag (11. Februar 2012) fand ein europäischer Protesttag gegen das internationale »Antipiratierieabkommen« ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) statt. Alleine in Deutschland haben laut Medienberichten ca. 100.000 Menschen an Protestmärschen in 55 Städten an Demonstrationen teilgenommen. Hier ein paar Bilder von der Demo in Berlin.
Das ägyptische Militär will sich keiner demokratischen Kontrolle unterwerfen. In den letzten vier Tagen haben sich deshalb Teile der großen ägyptischen Städte abermals in Schlachtfelder verwandelt, auf denen Demonstranten und Einheiten der Bereitschaftspolizei aufeinanderprallen. Erneut dringen zahllose Bilder und Videos durch alle möglichen digitalen Kanäle von Straßenkämpfen in die Welt…
Heute wurde ich auf Facebook von einer Freundin gefragt, was ich von der gegenwärtigen Debatte in Österreich zur Frage der Einführung eines Mehrheitswahlrechts hielte. Die Antwort auf diese Frage möchte ich gerne hier öffentlich Teilen und als einen Aufruf zur Unterstützung der vor kurzem von ehemaligen Spitzenpolitikern gestarteten Kampagne »MeinOE — Demokratiebegehren« verstanden wissen:
Die Eröffnungsrede der diesjährigen Sommerfestspiele in Salzburg hätte eigentlich Jean Ziegler halten sollen. Es kam dann aber doch anders, und so stand schlussendlich Joachim Gauck auf dem Podium der Felsenreitschule.