Osama bin Laden ist tot. Was nun?

Osama bin Laden ist tot. Die USA und ihre Ver­bün­de­ten feiern dies als einen Tri­umph im "Krieg gegen den Terror". Statt zu jubilieren, sollte aber besser nachgedacht werden. Denn die Prob­leme von gestern sind auch heute noch da; daran ändert der Tod eines Men­schen nichts.

Oper­a­tion "Geronimo"

Am späten Abend des 1. Mai, um 23:30 Ort­szeit (Wash­ing­ton), gab US-Präsident Obama in einer Fernse­hansprache den Tod von Osama bin Laden bekannt. Let­zten August habe es erste Infor­ma­tio­nen zum Aufen­thalt­sort von bin Laden gegeben. Nach­dem man den Hin­weisen nachge­gan­gen war, autorisierte Obama letzte Woche eine gezielte mil­itärische Oper­a­tion. Am frühen Morgen des 2. Mai (Ort­szeit Pak­istan) war es dann soweit. Eine Spezialein­heit der US-Navy flog in einem Hub­schraubern zu dem Haus in der pak­istanis­chen Stadt Abbot­tabad, die unge­fähr eine Autostunde von der Haupt­stadt Islam­abad ent­fernt liegt, in welchem bin Laden seit ger­aumer Zeit wohnte. Die Oper­a­tion dauerte ca. 40 Minuten, ihr Ver­lauf ist aber noch nicht im Detail klar bekannt gegeben worden. In den let­zten zwei Tagen äußerten sich ver­schiedene Regierungsvertreter teils wider­sprüch­lich und manche Einzel­heiten wurden präzisiert, abgeän­dert oder zurückgenom­men — wie z.B. das bin Ladens Frau bei dem Ein­satz erschossen worden sei. Als gesichert kann gelten, dass Osama bin Laden durch Kopf­schüsse getötet wurde. Das Ein­satzteam musste wegen einem "tech­nis­chen Gebrechen" des ersten Hub­schraubers mit einem anderen aus­ge­flo­gen werden.

War die Oper­a­tion eine gezielte Tötung?

Laut Amt­srägern, die Reuters anonym zitiert, sei die Tötung bin Ladens das aus­drück­liche Ein­satzziel der Spezialkräfte gewe­sen. Zur Ver­wirrung des Ablaufs trägt bei, dass bekannt wurde, Osama bin Laden sei vor seiner Tötung noch von seiner Frau namentlich iden­ti­fiziert worden. Demge­genüber stellte der Sicher­heits­ber­ater für Ter­ror­is­mus­bekämp­fung John O. Bren­nan jedoch fest, dass der Oper­a­tionsaus­gang offen gehal­ten wurde, es sich also um eine Mis­sion zur Gefan­gen­nahme oder Tötung von Osama bin Laden han­delte. Allerd­ings räumte er auch ein, man habe die Art und Weise der Beiset­zung schon länger geplant und vor­bere­itet. Entsprechend wurde dann auch der Leich­nam, dem sich die Spezialkräfte beim Abzug bemächtigt hatten, Berichten zufolge einige Stun­den später, "in Übere­in­stim­mung mit sunnitisch-islamischer Tra­di­tion" auf offener See bestat­tet — wobei nicht unum­strit­ten ist, ob eine solche Seebestat­tung in diesem Fall wirk­lich in Ein­klang mit den gebräuch­lichen islamis­chen Riten steht.

In jedem Fall lässt diese Vorge­hensweise darauf schließen, dass die US-Administration weder das Inter­esse hatte, bin Laden in einem Gerichtsver­fahren zur Ver­ant­wor­tung zu ziehen, noch durch eine herkömm­liche Beerdi­gung ein Denkmal für seine Anhänger zu schaf­fen. Es ging also darum, bin Laden zu eli­m­inieren, salopp gesagt, ihn "auszu­radieren". Dieser Ein­druck ver­stärkt sich nochmals durch die Bekan­nt­gabe von Infor­ma­tio­nen über den Ein­satz, wonach bin Laden, ent­ge­gen Bren­nans Aus­sagen vom Vortag, nicht bewaffnet gewe­sen sei.

Zur Frage, ob eine gezielte Tötung rechtlich gese­hen in Ord­nung ist, schreibt Marco Milanovic auf dem Blog des Euro­pean Jour­nal of Inter­na­tional Law, dass es dafür dur­chaus eine legale — wenn auch nicht ganz zweifels­freie — Grund­lage gebe. Zahlre­iche andere Artikel in US-Medien (z.B. Jef­frey Toobin auf The New Yorker und Joshua Keat­ing auf For­eign Policy) vertreten eine allzu unkri­tis­che, frag­würdige Sichtweise, die sug­geriert, dass wohl kaum jemand nicht über die Tötung bin Ladens erfreut sein könnte, und wegen aller­lei denkbaren Schwierigkeiten eines etwaigen Gerichtsver­fahrens das gezielte Atten­tat quasi eine Notwendigkeit gewe­sen sei.

Bin Laden ist weg, die Prob­leme bleiben

Über­haupt befindet sich die öffentliche Mei­n­ung in den USA, und deren Echo vor allem in den Boulevard-Tageszeitungen und den Nachricht­ensendern im Fernse­hen, momen­tan in einer beinahe ungetrübten Jubel­stim­mung. [Update: Wie auch zum Teil in Europa. So bekun­dete etwa die deutsche Bun­deskan­z­lerin Merkel, sie freue sich, dass es gelun­gen sei, bin Laden zu töten.] Diese Reak­tion, die Tötung eines Men­schen — egal wie schreck­lich seine Taten waren — zu feiern, wirkt ein­er­seits schlicht grotesk, angesichts des nationalen Trau­mas von 9/11 aber auch ein wenig begrei­flich; im Grunde ist sie aber zweifel­los unange­bracht. Denn die Frage, was man mit dem Tod Osama bin Ladens erre­icht hat, wird dabei aus­ge­blendet. Die Antwort darauf fällt näm­lich ernüchternd aus.

Der "war on terror" hat (vor allem) die USA in die läng­sten und teuer­sten Kriege ihrer Geschichte geführt. Ein völk­er­rechtswidrige Inva­sion im Irak wurde unter diesem Motto geführt, und in Afghanistan scheint man nach mit­tler­weile zehn Jahren im besten Fall immer noch auf der Stelle zu treten — wenn nicht sogar vielle­icht die "Tal­iban­isierung" Pak­istans und die Ausweitung der Kampf­zone auf das pak­istanis­ches Ter­ri­to­rium alles noch schlim­mer gemacht hat. Aber­tausende Zivilis­ten fielen und fallen den Mil­itär­op­er­a­tio­nen zum Opfer. Die Geheimge­fäg­nisse, das Gefäng­nis­lager Guan­tanamo Bay auf Kuba, die Legal­isierung von Folter­meth­o­den, die Mil­itär­tri­bunale und vieles mehr haben den USA mehr geschadet als genutzt. Nun scheint es, dass mit einem Male wieder das ein­fache Nar­ra­tiv greift, dass dies alles enden würde, wenn man nur den "Kopf des Mon­sters" abschlägt.

Der Tod bin Ladens ist für Dschi­hadis­ten verkraftbar

Innen­poli­tisch war die Eli­m­inierung bin Ladens ein gewisser Erfolg. Präsi­dent Obama und sein Regierungsstab kon­nten sich als hemd­särm­lige, ver­we­gene Entschei­der präsen­tieren. Manche Kom­men­ta­toren kon­sta­tieren in einer ersten über­schwänglichen Stim­mung diese Aktion als wichti­gen Baustein für eine erfol­gre­iche Wieder­wahlka­n­di­datur Obamas im näch­sten Jahr. Es wird sich zeigen, wie sehr Obama davon wirk­lich prof­i­tieren kann; jeden­falls veröf­fentlichte das Weiße Haus Auf­nah­men aus dem Sit­u­a­tion Room, in dem Präsi­dent Obama und sein Stab mit ern­ster Miene die Mis­sion per Videoüber­tra­gung ver­fol­gten, und Obama kom­men­tierte den Erfolg des Ein­satzes mit nationaler Einheitsrhetorik.

Doch sicher­heit­spoli­tisch hat die Oper­a­tion wenig gebracht. Obwohl Obama in seiner Ansprache meinte, die Welt sei nun ein Stück sicherer, schätzen viele Länder die Sit­u­a­tion kurz– bis mit­tel­fristig als gefährlicher ein und halten Ter­ro­ran­schläge in Reak­tion auf die Tötung bin Ladens dur­chaus für möglich. Auch langfristig ist es ziem­lich unwahrschein­lich, dass sich auf­grund der Eli­m­inierung bin Ladens die Bedro­hungslage ändert.

Ende der 1980er Jahre hat Osama bin Laden maßge­blich dazu beige­tra­gen, die im Laufe des afghanisch-sowjetischen Krieges geknüpften per­sön­lichen Verbindun­gen und die ange­sam­melten materiellen Ressourcen zusam­men­zuhal­ten und daraus ein Net­zw­erk für kün­ftige dschi­hadis­tis­che Kämpfe zu schmieden. Verkürzt kann man sagen, dass dieses Net­zw­erk saud­is­ches Geld (Osama bin Laden) mit ägyp­tis­chem Know-How (Ayman az-Zawahiri) vere­inte. Entschei­dend war bin Laden auch dafür, die USA (den "fernen Feind") direkt ins Visier zu nehmen. Grup­pen wie az-Zawahiris Tanzim al-Dschihad (auch bekannt als EIJ, Egypt­ian Islamic Jihad) waren zuvor immer regional aus­gerichtet gewe­sen, mit dem Ziel, durch sub­ver­sive Oper­a­tio­nen ihre jew­eili­gen Regime in der Heimat zu stürzen. Bin Laden ver­trat jedoch die Ansicht, dass ein solcher Kampf aus­sicht­s­los bleiben müsste, solange die USA ihre schützende Hand über diesen Regimes halten. Das alles kul­minierte am 11. Sep­tem­ber 2001 in den Anschlä­gen auf das World Trade Center und das Pentagon.

Allerd­ings kann 9/11 sowohl als größter Erfolg wie auch als Aus­löser für den herb­sten Rückschlag für das Dschihadisten-Netzwerk gelten. Denn es folgte die weitre­ichen­den Zer­schla­gung der Infra­struk­tur und zur Tötung bzw. Gefan­gen­nahme von Funk­tion­strägern des Net­zw­erks um Osama bin Laden im Zuge der Inva­sion in Afgha­nis­tan durch NATO-Truppen. Sei­ther haben sich bin Laden und der Rest der Führungsriege auf der Flucht befun­den und es konnte kein sicherer Ort mehr gefun­den werden, an dem sie Aus­bil­dungslager betreiben und operativ-planend tätig hätten werden können. So ist die Bedeu­tung von bin Laden als Füh­rungs­fi­gur für den global ori­en­tier­ten sala­fis­ti­schen Dschi­ha­dis­mus immer weiter gesunken.

Als Sym­bol­figur hatte er natür­lich nach wie vor eine gewisse charis­ma­tis­che Ausstrahlung, doch mit seiner Tötung wurde er nun endgültig für seine Gesin­nungsgenossen zu einem Mär­tyrer (Schahid). Mit Sarkas­mus hat deshalb etwa Robert Gre­nier in einem Kom­men­tar auf Al Jazeera die Tötung bin Ladens als einen "guten Kar­ri­ereschritt" beze­ich­net. Doch, wie es zurecht auf SpiegelOn­line heißt, "den glob­alen Terror planen längst andere". Gerade auch Ayman az-Zawahiri, der oft als poten­tieller Nach­fol­ger bin Ladens gehan­delt wird, hat keine Chance sich länger­fristig zu etablieren. Erstens findet ein Gen­er­a­tionswech­sel unter den Dschi­hadis­ten (vgl. z.B. Abu Yahya al-Libi, Anwar al-Awlaki) statt und zweit­ens hat sich die gesamte Kon­flik­t­lage ver­schoben. Als bin Laden und Zawahiri in den späten 1980er Jahren zusam­menge­fun­den haben, ist Ägypten das Land gewe­sen, aus dem die meis­ten erfahre­nen Dschi­hadis­ten gekom­men sind. Heute haben Kon­flikte in der Kauka­sus­re­gion, im Jemen oder am Horn von Afrika an Bedeu­tung gewon­nen, während einst mil­i­tante Grup­pierun­gen (z.B. al-Gama'a al-Islamiyya) in Ägyten in den let­zten Jahren der Gewalt abgeschworen haben. Was in den meis­ten Medien der Ein­fach­heit halber "al-Qaida" genannt wird ist eben keine streng hier­ar­chisch struk­turi­erte Organ­i­sa­tion, die man mit einem Enthaup­tungss­chlag auss­chal­ten könnte.

Was es in der Real­ität gibt, ist ein loses Net­zw­erk von ver­schiede­nen Grup­pierun­gen mil­i­tan­ter salafistis­cher Dschi­hadis­ten, die eine dop­pelte Strate­gie der Bekämp­fung des "nahen Fein­des" (Regime in der jew­eili­gen Region) und des "fernen Fein­des" (west­liche Länder, ins­beson­dere USA) ver­fol­gen. Sie eint ein Meta-Narrativ eines kos­mis­chen Kampfes zwis­chen Gut und Böse und das Ziel eines weltweiten Kali­fats, es gibt aber auch einige ide­ol­o­gis­che Unter­schiede (z.B. in der Frage des Takfir). Eine genaue Darstel­lung findet in diesem Rahmen keinen Platz, der Punkt, den es hier her­auszus­tre­ichen gilt, ist allerd­ings, dass diese transna­tionale Bewe­gung den Ver­lust Osama bin Ladens kom­pen­sieren wird können.

Beziehun­gen zwis­chen USA und Pak­istan erre­ichen einen neuen Tiefpunkt

Die Oper­a­tion in Abbot­tabad — einem Ein­satz, der klar die Sou­veränität Pak­istans ver­let­zte — führte außer­dem zu einer neuer­lichen Ver­schlechterung der pakistanisch-amerikanischen Beziehun­gen. Diese hatten zuletzt Anfang dieses Jahres, mit der Affäre um den CIA Mitar­beiter Ray­mond Davis, bere­its einen neuen Tief­punkt erre­icht. Die USA dro­hten damit, die Hil­f­szahlun­gen an Pak­istan zu stop­pen, und gerade vor zwei Wochen beschuldigte der Chef des US-Militärs Mike Mullen öffentlich den pak­istanis­chen Mil­itärge­heim­di­enst ISI (Inter-Services Intel­li­gence), Beziehun­gen zum Haqqani-Netzwerk zu unter­hal­ten. Pak­istan, hieß es, hätte daraufhin erwogen, die Liefer­un­gen von Ver­sorgungs­ma­te­r­ial an die US-Truppen in Afghanistan, das über die pak­istanis­che Grenze trans­portiert wird, aufzuhalten.

Nun, nach dem Ein­satz gegen bin Laden, äußerte Sicher­heits­ber­ater Bren­nan den Vor­wurf, dass es in Pak­istan eine Art Unter­stützungssys­tem für bin Laden gegeben haben muss, und der neue CIA-Chef Leon Panetta sagte gegenüber dem Time Mag­a­zin, man habe die pak­istanis­che Regierung bzw. Behör­den nicht vor dem Ein­satz informiert, da befürchtet wurde, bin Laden könnte vorge­warnt werden. Asif Ali Zardari, der Präsi­dent Pak­istans, betonte dage­gen in einem Artikel in der Wash­ing­ton Post, dass sein Land möglicher­weise das größte Opfer des Ter­ror­is­mus sei, und obwohl die USA diese Oper­a­tion alleine durchge­führt hätten, wäre ohne die langjährige Koop­er­a­tion beider Länder die Elim­i­na­tion bin Ladens nicht möglich gewesen.

Koop­er­a­tion statt Konfrontation

Der Tod eines Mannes ist eben manch­mal nur der Tod eines Mannes. Die welt­poli­tis­che Gemen­ge­lage ändert sich dadurch nicht maßge­blich. Doch auch die jahre­lan­gen Kriege im Irak und in Afghanistan haben diese nicht wirk­lich zum pos­i­tiven gewen­det. Im Lichte dessen scheint tragisch-komischerweise der Weg, den einige ara­bis­che Länder diesen Früh­ling eingeschla­gen haben, ein vielfach höheres Poten­tial zu haben, sowohl die materielle wie die ide­ol­o­gis­che Grund­lage des transna­tionalen salafistis­chen Dschi­hadis­mus zu unter­minieren, als zehn Jahre Krieg und Ter­ror­is­mus­bekämp­fungsstrate­gien. Weder eine kleine Spezialein­heit noch ein riesiges Heer wird uns sub­stantiell unseren Zielen näher brin­gen. Kurzfristig mögen mil­itärische und polizeiliche Maß­nah­men den Schein ver­mit­teln, Lösun­gen an die Hand zu geben, aber mittel– und langfristig wird nur die poli­tis­che und wirtschaftliche Koop­er­a­tion auf Augen­höhe eine friedlichere Zukunft ermöglichen.